Kulturprogramm

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Stadtverordnetenversammlung

Hiermit lade ich zur 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für Donnerstag, den 15.02.2018, 19:00 Uhr im Rittersaal des Pfälzer Schlosses ein.

Tagesordnung

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Mitteilungen des Magistrats
    1. Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung
    2. Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
    3. 3. Budgetbericht 2017 der Stadt Groß-Umstadt für den Berichtszeitraum 1.1.-31.10.2017
    4. Spenden- und Sponsoringlisten 2017
  3. Haushalt 2018
    1. Beschluss über die Änderungsanträge
      1. Änderungsanträge der Verwaltung
        1. Haushalt 2018 - Mittelbereitstellung von Zuschüssen zur Wohnbauförderung
      2. Änderungsanträge der Fraktionen
        1. Erhöhung der Sportförderung im Haushaltsentwurf 2018
    2. Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussfassung Investitionsprogramm
    3. Haushaltsatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussfassung der Haushaltssatzung
    4. Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussfassung  Haushaltssicherungskonzept
  4. Bebauungsplan "Hans-Böckler-Straße" im Stadtteil Umstadt - Aufstellungsbeschluss
  5. Bebauungsplan "Herrnberg, 1. Erweiterung" im Stadtteil Umstadt
    1. Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag
    2. Beschluss über die Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
    3.  Satzungsbeschluss
  6. Flächennutzungsplan; 1. Änderung Wiebelsbach und Kleestadt
    1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB), der anerkannten Naturschutzvereinigungen sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) und der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs.2 BauGB - Baugesetzbuch)
    2. Abschließender Beschluss
  7. Änderung der Gebührenordnung über die Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in Groß-Umstadt
  8. Windelcontainer; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2017
  9. Teilnahme am Programm „garantiert mobil!“ der Odenwald-Regional-Gesellschaft mbH (OREG)
  10. Städtische Mitgliedschaften in Tourismus- und Vermarktungsgesellschaften
  11. Anregungen und Mitteilungen
  12. Flächennutzungsplan "Raibacher Tal"
    1. Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
    2. Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
  13. Gespräch mit dem "Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit"
  14. Antrag auf Überarbeitung und Ergänzung der Satzung über die Bebauung und Gestaltung der Innenstadt der Stadt Groß-Umstadt vom 29.11.1976/21.05.1979

Mit freundlichem Gruß
gez.: Matthias Kreh, Stadtverordnetenvorsteher