Kommunalwahlen

Der Gemeindewahlleiter der Stadt Groß-Umstadt

Herr Jürgen Jost von dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands „SPD“ hat sein Mandat für den Ortsbeirat Dorndiel niedergelegt. Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) stelle ich als Nachrückerin Frau Gisela Fornoff, wohnhaft in Groß-Umstadt, Pfarrstraße 6, fest.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 25 KWG).

Groß-Umstadt, den 03.01.2019
gez.: Joachim Ruppert, Gemeindewahlleiter