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Satzungen

Satzungen

Veröffentlicht am um 11:41 Uhr

Hier finden Sie alle kommunalrechtlichen Regelungen wie Satzungen, Geschäftsordnungen, Kostenverzeichnisse und Richtlinien. Sie haben verbindliche Rechtskraft und erfüllen somit die gleiche Funktion wie Gesetze.

Gebührensatzung Wochenmarkt

Veröffentlicht am um 07:54 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 02.03.2017 die o.g. Satzung beschlossen. Den vollständigen Text finden Sie hier. …

Stellplatz-Satzung

Veröffentlicht am um 07:51 Uhr

Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Stellplatzpflicht sowie über die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in…

Satzung zur Nutzung der Werbefläche „B45/P+R Groß-Umstadt"

Veröffentlicht am um 08:20 Uhr

Die o.g. Satzung zur Nutzung der Werbefläche „B45/P+R Groß-Umstadt“ wurde am 24.11.2016 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und tritt am 01.01.2017 in Kraft.

Sie ist im Volltext nachzulesen unter:…

Entgeltregelung für städtische Hallen und Säle

Veröffentlicht am um 11:06 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.2005 (GVBl. I 2005, S. 142), geändert durch Gesetz vom 15.11.2007 (GVBl. I, S. 757) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 08.08.2008 folgende, letztmalig durch…

Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen

Veröffentlicht am um 10:00 Uhr

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Vollständiger Text

Die Satzung wird hiermit…

Beitragssatzung der Tierseuchenkasse

Veröffentlicht am um 08:42 Uhr

Änderung der Hauptsatzung

Veröffentlicht am um 07:33 Uhr

Aufgrund des § 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.05.2013 (GVBl. I S. 218) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt in ihrer Sitzung am 01.10.2015 folgende Änderung der…

Beiträge Tierseuchenkasse

Veröffentlicht am um 09:24 Uhr

Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2015.

Satzung Straßensondernutzung

Veröffentlicht am um 09:55 Uhr

Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre

Veröffentlicht am um 09:29 Uhr

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142) sowie der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.9.2004 (BGBl. I S. 2414) hat die…

Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung

Veröffentlicht am um 08:32 Uhr

Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 16.11.2011 (GVBl. I S. 786), der…

Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen

Veröffentlicht am um 08:38 Uhr

Aufgrund des § 5 Abs. 2, 5 und 6 und des § 12 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz (HAGTierSG) in der Fassung vom 14. Dezember 2010 sowie des § 8 Abs. 3 und 4 des Hessischen Ausfüh-rungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz (HAGTierNebG) in…

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten

Veröffentlicht am um 08:26 Uhr

Verwaltungskostensatzung

Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.12.2011 (GVBl. I S. 2), und der §§ 1, 2 und 9 des Gesetzes über kommunale Abgaben vom 17.03.1970 (GVBl. I S. 225…