Satzungen

Satzungen

Veröffentlicht am um 11:41 Uhr

Hier finden Sie alle kommunalrechtlichen Regelungen wie Satzungen, Geschäftsordnungen, Kostenverzeichnisse und Richtlinien. Sie haben verbindliche Rechtskraft und erfüllen somit die gleiche Funktion wie Gesetze.

Satzung Öffentliche WC-Anlagen

Veröffentlicht am um 10:34 Uhr

Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Toiletten (WC-Anlagen) der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.

Satzung Wettaufwandsteuer

Veröffentlicht am um 10:26 Uhr

Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.

Änderungssatzung Wasserversorgung

Veröffentlicht am um 09:04 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. I S. 291), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der…

Änderungssatzung Spielapparatesteuer

Veröffentlicht am um 08:52 Uhr

Satzung zur Änderung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142),…

Änderungssatzung Hundesteuer

Veröffentlicht am um 08:34 Uhr

Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (…

Entschädigungssatzung

Veröffentlicht am um 12:10 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 27 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. S. 167) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 21.06.2018 folgende Änderung der…

Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen

Veröffentlicht am um 09:44 Uhr

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 nachstehende Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von…

Änderungssatzung Werbeflächen

Veröffentlicht am um 12:47 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.2005 (GVBl. I 2005, S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. I, S. 618) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 03.05.2018 folgende 1. Änderungssatzung zur…

Gebührensatzung Wochenmarkt

Veröffentlicht am um 07:54 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 02.03.2017 die o.g. Satzung beschlossen. Den vollständigen Text finden Sie hier. …

Stellplatz-Satzung

Veröffentlicht am um 07:51 Uhr

Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Stellplatzpflicht sowie über die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in…