Satzungen

Satzungen

Veröffentlicht am um 11:41 Uhr

Hier finden Sie alle kommunalrechtlichen Regelungen wie Satzungen, Geschäftsordnungen, Kostenverzeichnisse und Richtlinien. Sie haben verbindliche Rechtskraft und erfüllen somit die gleiche Funktion wie Gesetze.

Satzung Holzkontor

Veröffentlicht am um 12:02 Uhr

Die in der nachstehenden Satzung benannten Kommunen haben eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR, gegründet. Die Stadtverordnetenversammlung hat der Satzung am 21.02.2019 zugestimmt.

Satzung Öffentliche WC-Anlagen

Veröffentlicht am um 10:34 Uhr

Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Toiletten (WC-Anlagen) der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.

Satzung Wettaufwandsteuer

Veröffentlicht am um 10:26 Uhr

Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.

Änderungssatzung Wasserversorgung

Veröffentlicht am um 09:04 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. I S. 291), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der…

Änderungssatzung Spielapparatesteuer

Veröffentlicht am um 08:52 Uhr

Satzung zur Änderung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142),…

Änderungssatzung Hundesteuer

Veröffentlicht am um 08:34 Uhr

Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (…

Entschädigungssatzung

Veröffentlicht am um 12:10 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 27 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. S. 167) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 21.06.2018 folgende Änderung der…

Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen

Veröffentlicht am um 09:44 Uhr

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 nachstehende Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von…

Änderungssatzung Werbeflächen

Veröffentlicht am um 12:47 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.2005 (GVBl. I 2005, S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. I, S. 618) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 03.05.2018 folgende 1. Änderungssatzung zur…