Satzungen

Satzungen

Veröffentlicht am um 11:41 Uhr

Hier finden Sie alle kommunalrechtlichen Regelungen wie Satzungen, Geschäftsordnungen, Kostenverzeichnisse und Richtlinien. Sie haben verbindliche Rechtskraft und erfüllen somit die gleiche Funktion wie Gesetze.

Stellplatz- und -ablösesatzung

Veröffentlicht am um 14:53 Uhr

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) - sowie der §§ 52, 86 Abs. 1 Nr. 23 und 91 Abs. 1 Nr. 4 der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 28.05.2018…

Satzung Spielapparatesteuer

Veröffentlicht am um 08:55 Uhr

Am 13.12.2019 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die "Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt" beschlossen.

Satzung Holzkontor

Veröffentlicht am um 09:18 Uhr

Die in der nachstehenden Satzung benannten Kommunen haben eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR, gegründet. Anbei werden die Satzung und die Genehmigung des Regierungspräsidiums amtlich bekannt gemacht.

Aufhebung der Sanierungssatzung

Veröffentlicht am um 10:49 Uhr

Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Vorstadt Groß-Umstadt“

Aufgrund des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des…

Stellplatzsatzung

Veröffentlicht am um 10:49 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 04.04.2019 eine neue Stellplatz- und -ablösesatzung beschlossen.

Vollständiger Text

Satzung Holzkontor

Veröffentlicht am um 12:02 Uhr

Die in der nachstehenden Satzung benannten Kommunen haben eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR, gegründet. Die Stadtverordnetenversammlung hat der Satzung am 21.02.2019 zugestimmt.

Satzung Öffentliche WC-Anlagen

Veröffentlicht am um 10:34 Uhr

Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Toiletten (WC-Anlagen) der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.

Satzung Wettaufwandsteuer

Veröffentlicht am um 10:26 Uhr

Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.

Änderungssatzung Wasserversorgung

Veröffentlicht am um 09:04 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. I S. 291), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der…

Änderungssatzung Spielapparatesteuer

Veröffentlicht am um 08:52 Uhr

Satzung zur Änderung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142),…

Änderungssatzung Hundesteuer

Veröffentlicht am um 08:34 Uhr

Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (…