Satzungen

Satzungen

Veröffentlicht am um 11:41 Uhr

Hier finden Sie alle kommunalrechtlichen Regelungen wie Satzungen, Geschäftsordnungen, Kostenverzeichnisse und Richtlinien. Sie haben verbindliche Rechtskraft und erfüllen somit die gleiche Funktion wie Gesetze.

Archivsatzung

Veröffentlicht am um 11:32 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat am 04.02.2021 eine neue Archivsatzung beschlossen. Sie tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Änderungssatzung zur Spielapparatesteuersatzung

Veröffentlicht am um 15:15 Uhr

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (…

Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Veröffentlicht am um 15:05 Uhr

Aufgrund der §§ 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl. S.318) in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Satz 1 des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes vom 05.…

Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

Veröffentlicht am um 15:00 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.03.2020 (GVBl. S. 318), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung…

Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

Veröffentlicht am um 14:54 Uhr

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.03.2020 (GVBl. S. 318), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung…

Marktordnung für den Umstädter Herbstmarkt

Veröffentlicht am um 12:05 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in der Sitzung am 29.10.2020 die „Marktordnung der Stadt Groß-Umstadt für den Umstädter Herbstmarkt“ beschlossen. Sie regelt alle Abläufe und Verfahren rund um den Umstädter Herbstmarkt mit Bauernmarkt und…

Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung

Veröffentlicht am um 10:46 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in der Sitzung am 29.10.2020 die „Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)“ beschlossen. Die Änderung betrifft die Benutzungs- und Grundgebühren für den Ablesezeitraum vom 01.07.2020 bis 31.12.…

Satzung Veränderungssperre

Veröffentlicht am um 10:19 Uhr

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in der Sitzung am 29.10.2020 die nachstehende "Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre" beschlossen. Die Veränderungssperre dient zur Sicherung der verbindlichen Bauleitplanung „…

Stellplatz- und -ablösesatzung

Veröffentlicht am um 14:53 Uhr

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) - sowie der §§ 52, 86 Abs. 1 Nr. 23 und 91 Abs. 1 Nr. 4 der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 28.05.2018…

Satzung Spielapparatesteuer

Veröffentlicht am um 08:55 Uhr

Am 13.12.2019 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die "Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt" beschlossen.

Satzung Holzkontor

Veröffentlicht am um 09:18 Uhr

Die in der nachstehenden Satzung benannten Kommunen haben eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR, gegründet. Anbei werden die Satzung und die Genehmigung des Regierungspräsidiums amtlich bekannt gemacht.

Aufhebung der Sanierungssatzung

Veröffentlicht am um 10:49 Uhr

Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Vorstadt Groß-Umstadt“

Aufgrund des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des…