Groß-Umstadt geht beim städtischen Haushalt eigenen Weg

Bürgermeister ändert das Verfahren für mehr Beteiligung

Einen städtischen Haushaltsplan aufzustellen ist ein enormer Kraftakt für Stadtverwaltungen. So gilt es, die Einnahmen und Ausgaben des kommenden Jahres, auch mit Blick auf die darauffolgenden Jahre, so realistisch und kleinteilig wie möglich zu kalkulieren und vorherzusehen. Dies ist stets schwierig, gibt es doch volatile (unbeständige) Faktoren und immer wieder neue Prognosen von großen Positionen bei den Erträgen wie Gewerbesteuer oder Aufwendungen wie zu zahlende Schlüsselzuweisungen an den Landkreis Darmstadt-Dieburg.

Die Finanzabteilung der Stadt Groß-Umstadt koordiniert dies, ist jedoch auf die tatkräftige Mitarbeit der einzelnen Abteilungen, als Budgetverantwortliche, angewiesen. „Die Vorstellungen, Impulse und Ideen der politisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter sind natürlich ebenso in den hunderten Seiten umfassenden Zahlenwerk frühzeitig zu berücksichtigen“, findet Bürgermeister und Kämmerer René Kirch und erklärt: „Wir sind in diesem Jahr erneut unseren eigenen Weg, den Groß-Umstädter-Weg, gegangen. Im letzten Jahr sind wir damit gestartet.“

Die übliche, auch vom Gesetzgeber vorgeschlagene Verfahrensweise, sieht vor, dass die Verwaltung und der Magistrat einen Haushaltsplan aufstellen. Im Rahmen der offiziellen Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung sehen die dortigen Mitglieder in der Regel erstmals die Ziele und Zahlen des Haushaltsplans.

„Wir setzen da viel früher auf den Dialog mit dem Stadtparlament und stellen dieses Verfahren auf den Kopf“, sagt Kirch. Bereits im Prozess haben die Fraktionen sich mit Haushaltsanträgen bei der konkreten Ausgestaltung des Haushaltsplanes 2024 einbringen können. In Summe sind über 30 Anträge eingegangen. Sie wurden im Sommer in öffentlichen Ausschusssitzungen erörtert und in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt. In einer gemeinsamen Klausurtagung mit Vertreterinnen und Vertretern jeder Fraktion, des Magistrats und der Verwaltung am 08. September wurde der Haushaltsplanentwurf 2024, nachdem die Anträge der Fraktionen eingearbeitet wurden, detailliert vorgestellt. Kirch merkt an: „Es ist zweifelsohne ein zeitaufwändigerer, aber auch partizipativerer, transparenterer Weg, der sich aber im Sinne einer lebendigen Demokratie lohnt.“ Ein Dank gelte an dieser Stelle den ehrenamtlichen Politikerinnen und Politikern und den Mitarbeitenden der Verwaltung für das große, unermüdliche Engagement.

Am 10. Oktober 2023 hat der Magistrat den Haushaltsentwurf per Beschluss festgestellt, sodass Bürgermeister René Kirch planmäßig diesen in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Oktober 2024 formal einbringen kann. All die bisherigen Erkenntnisse und Ergebnisse der letzten Wochen sind in diesem über 600-seitigen Dokument eingeflossen.